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Kandidatin zur Kommunalwahl: Petra Steinhoff
Petra Steinhoff kandidiert für den Rat der Stadt im Wahlbereich 22 Südwest und den Bezirksrat 221 Weststadt. Menschen – deren Ziele, Wünsche und Bedürfnisse – sind Ihr sehr wichtig. Für die Braunschweigerinnen und Braunschweiger will sie sich in diesem Zusammenhang für eine deutlich vereinfachte Verwaltungsstruktur und verbesserte Möglichkeiten der Mobilität…
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Kandidat zur Kommunalwahl: Dr. Jan-Philipp Mai
Dr. Jan-Philipp Mai ist unser Kandidat für den Rat der Stadt im Wahlbereich 12 Östliches Ringgebiet und den Stadtbezirksrat 130 Mitte für die #kommunalwahl2021.Kaum eine Region Europas ist so stark in Wissenschaft und Forschung wie Braunschweig. Damit aus Ideen auch Unternehmen und damit Arbeitsplätze werden, setzt er sich für bessere…
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Kandidat zur Kommunalwahl: Carsten Lehmann
Wir stellen euch unserer Kandidaten für die #kommunalwahl2021 vor und starten heute mit Carsten Lehmann. Er ist unser Kandidat für den Rat der Stadt im Wahlbereich 21 Südost sowie für den Stadtbezirksrat 120 Östliches Ringgebiet. Die Schwerpunktthemen des Juristen und Geschäftsführers im Bereich der regionalen Bauwirtschaft sind die Wirtschafts- und…
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Wir unterstützen das Klimaschutzkonzept 2.0
Die FDP-Fraktion unterstützt das Klimaschutzkonzept 2.0 und den dafür vorgelegten Grundsatzbeschluss der Stadt Braunschweig uneingeschränkt. Das Paket, das die Stadtverwaltung vorgelegt hat, sei gut, sagte Ratsherr Mathias Möller am vergangenen Mittwoch im Planungs- und Umweltausschuss. Besonders gefalle ihm das Ziel, die Anzahl der Autos mit fossilen Treibstoffen zu reduzieren. „Hier…
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Luftfilteranalgen für KiTa und Schule
Für sicheren Unterricht nach den Sommerferien fordert die FDP-Ratsfraktion eine dringende Kehrtwende in Sachen mobiler Luftreiniger. „Aktuell hat das Umweltbundesamt seine Einschätzung dazu geändert und hält den Einsatz jetzt doch für sinnvoll“, sagt Mathias Möller und leitet daraus eine notwendige Konsequenz ab: „Die Notwendigkeit ist offensichtlich, die Stadt muss dringend handeln. Finanziell kann und sollte…
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Statement zur Corona-Verordnung Juli ’21
Mit der heute vorgestellten Corona-Verordnung verabschiedet sich die Landesregierung praktisch bis September in die Sommerferien. Gleichzeitig soll sich an den Regeln erst einmal nichts Wesentliches ändern. Das ist besonders ärgerlich, weil Gesundheitsministerin Behrens damit auch weiterhin an der Inzidenz als dem alleinigen Richtwert für das Risiko festhält. Mit der steigenden…
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Verzögerung bei AstraZeneca-Zweitimpfterminen
Zur Mitteilung des Gesundheitsministeriums zu Verzögerungen bei den Umstellungen von Zweitimpfungen mit AstraZeneca auf einen mRNA-Impfstoff erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: „Wir haben es bereits früher gesagt und sagen es noch einmal: In dieser ohnehin schon chaotischen Situation kommt es darauf an, dass die Landesregierung offen und…
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Das Desinteresse der Landesregierung und der GroKo an Situation Prostituierter spricht für sichDas
Die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz, kritisiert das offensichtliche Desinteresse von Landesregierung und Regierungsfraktionen an einer sicheren Berufsausübung von Sexarbeitenden in Niedersachsen. Das sei in den Ausschussunterrichtungen deutlich geworden: „Es sind damals eine Menge Fragen offen geblieben. Die Landesregierung hatte keinen Überblick über die Situation Prostituierter…
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Abweisung von Kindern und Jugendlichen in Impfzentren
An den niedersächsischen Impfzentren werden etliche Kinder und Jugendliche trotz eines vereinbarten Impftermins abgewiesen, wenn sich der entsprechende Arzt oder die Ärztin weigert, diese zu impfen. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Susanne Schütz: „Wenn die Landesregierung für das Impfen von Kindern ab 12 Jahren wirbt,…
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Susanne Schütz zur weiteren Impfstrategie
Zu den Ankündigungen der Landesregierung, dass zeitnah deutlich mehr Impfstoff geliefert wird, als erwartet und dass außerdem mobile Impfteams wieder stärker eingesetzt werden sollen, sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: „Wenn bald genug Impfstoff vorhanden ist und mobile Impfteams wieder verstärkt zum Einsatz kommen, sollten diese vor…
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