Braunschweig. Wie heizen wir in Zukunft? Die Verwaltung hat mit ihrer kommunalen Wärmeplanung dazu schon einiges an Antworten geliefert, doch offene Fragen bleiben. Die FDP-Fraktion wird der Planung im Braunschweiger Rat heute zustimmen. Gleichzeitig mahnt die Fraktion zu mehr Ehrlichkeit bei Zeitplänen, Kosten und konkreter Umsetzung.
„Die kommunale Wärmeplanung ist keine ideologische Symbolpolitik, sondern eine gesetzliche Vorgabe und inhaltlich sinnvoll“, betont FDP-Ratsmitglied Möller. Gerade im Bereich der Wärmeversorgung brauche es endlich mehr Planungssicherheit für Eigentümer und auch Mieter.
Möller verweist dabei auf die Position der FDP in der bundesweiten Debatte um das sogenannte Heizungsgesetz: Menschen dürften nicht zu kostspieligen Investitionen gedrängt werden, ohne zu wissen, welche Wärmeversorgung ihre Kommune künftig überhaupt vorsehe.
Die Fraktion sei sehr dankbar für die Arbeit der Verwaltung: „Mit inzwischen 653 Seiten Analysen, Daten und Konzepten wurde hier enorm viel geleistet, lobt Möller. Allerdings zeige die konkrete Wärmeplanung deutlich, dass das bisherige Ziel der Stadt, bis 2030 klimaneutral zu sein, in der Realität nicht erreichbar sei. „Unrealistische Maximalversprechen schaffen am Ende keine Akzeptanz, sondern Frust“, so Möller.
Aus Sicht der Liberalen bleiben zudem zahlreiche praktische Fragen offen. Wie soll die Umstellung auf Fernwärme in der Innenstadt konkret ablaufen? Wie geht man mit bestehenden, unterschiedlich alten Gasthermen in Mehrfamilienhäusern um? Wie lassen sich Übergangsprobleme vermeiden, wenn die alte Heizung ausgefallen ist? Wie gehen wir mit den wirtschaftlichen Folgen bei der Stilllegung funktionierender Heizungen um? Und werden irgendwann Haushalte gezwungen werden, sich an Fernwärme anschließen zu lassen?
Für die FDP sei klar: „Akzeptanz entsteht nicht durch Druck oder Repressalien, sondern durch gute Angebote.“ Fernwärme müsse deshalb am Ende günstiger, flexibler und verlässlicher werden. Besonders wichtig sei außerdem die soziale Balance beim Umbau der Wärmeversorgung, sagt Mathias Möller. Die FDP-Fraktion kündigt an, genau darauf zu achten, dass sowohl Mieterinnen und Mieter als auch Eigentümer nicht überfordert werden. „Eigentum muss geachtet werden. Der Besitz und das Vermieten von Wohnraum dürfen nicht zur Kostenfalle werden.“
Wahlkreismitgliederversammlung beschliesst Aufstellung mit starkemSpitzenkandidatenteam für den Rat der Stadt
Die FDP Braunschweig geht mit einem eigenen Oberbürgermeisterkandidaten in die Kommunalwahl im Herbst 2026: Ingo Schramm. Auf ihrer Wahlkreismitgliederversammlung nominierten die Freien Demokraten den überzeugten Braunschweiger, der die Stadt aus eigener Erfahrung kennt. Schramm ist ein Kind des westlichen Ringgebiets, ein langjähriger Kommunalpolitiker und ein Mensch, der Braunschweig täglich zu Fuß, mit dem Fahrrad und dem Auto erlebt.
Ein Braunschweiger durch und durch
Ingo Schramm wurde 1972 in Braunschweig geboren und ist hier aufgewachsen – im westlichen Ringgebiet. Dort besuchte er die Grundschule in der Sophienstraße, bevor er sein Abitur an der IGS Wilhelm-Bracke ablegte. Seine Wurzeln sind bodenständig: Sein Vater war Industriemeister, seine Mutter Verkäuferin. Nach einer Ausbildung zum Industriekaufmann bei Bühler und dem Zivildienst beim Paritätischen Wohlfahrtsverband absolvierte er ein BWL-Studium in Leipzig.
Er ist seit 2001 Mitglied der FDP und hat sich seitdem in vielfältigen politischen Tätigkeiten engagiert. Heute ist er Fraktionsgeschäftsführer der FDP im Rat der Stadt Braunschweig, stellvertretender Bezirksbürgermeister im östlichen Ringgebiet sowie Gruppenvorsitzender der Fraktion FDP/UWG im Regionalverband Großraum Braunschweig. Darüber hinaus kandidiert er für ein Ratsmandat.
Seine kommunalpolitischen Schwerpunkte liegen in der Verkehrs- und Kulturpolitik – Bereiche, mit denen er sich sowohl aus dem politischen Alltag als auch aus seinem persönlichen Leben auskennt. Als leidenschaftlicher Braunschweiger bewegt er sich täglich in seiner Stadt, spielte früher Wasserball und Rugby und besucht regelmäßig Rockkonzerte. Freiberuflich ist er als Quizmaster tätig.
Starkes Spitzenkandidatenteam für den Rat der Stadt
Der Oberbürgermeisterkandidat wird durch ein erfahrenes Team von Spitzenkandidat:innen für den nächsten Rat der Stadt Braunschweig ergänzt. Mit dabei sind die aktuell im Rat vertretenen Carsten Lehmann und Anikó Glogowski-Merten sowie Noah Ebel, Sean Waldhelm, Lukas Kamm, Tim Oloff und Evgenij Geds.
„Wir treten mit einem Team an, das Braunschweig kennt, liebt undgestalten will“, so Kreisvorsitzende Anikó Glogowski-Merten. „Mitunserem Oberbürgermeisterkandidaten haben wir jemanden, der nichtvon außen kommt, sondern diese Stadt lebt – und der weiß, wasBraunschweig braucht.“
Kommunalwahlprogramm: Gemeinsam Braunschweig aufblühenlassen
Auf dem Kreisparteitag wurde das Kommunalwahlprogramm der FDP Braunschweig verabschiedet. Es ist das Ergebnis vieler Monate der Diskussion und wurde aus der Perspektive der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt entwickelt. Das Programm steht unter dem Leitgedanken: Braunschweig ist schön und lebenswert – doch es schwingt stets ein „Aber“ mit, das die FDP mit konkreten Ideen und Engagement ausräumen will.
Die neun Themenschwerpunkte im Überblick:
Wirtschaft & Standort: Stärkung Braunschweigs als Innovations- und Wissenschaftsstandort, bessere Bedingungen für Start-ups, weniger Bürokratie und Belebung der Innenstadt.
Solide Finanzen: Transparente und nachhaltige Haushaltspolitik, Abschaffung unnötiger Gebühren und Begrenzung finanzieller Belastungen für kommende Generationen.
Moderne Mobilität: Gleichberechtigte Verkehrspolitik für Auto, Rad, ÖPNV und Fußverkehr sowie intelligente Verkehrssteuerung.
Umwelt & Stadtklima: Mehr Begrünung, nachhaltige Energie und gepflegte öffentliche Räume für eine saubere, lebenswerte Stadt.
Soziales Miteinander: Gezielte Hilfe für Familien, Frauen, Pflege und bezahlbaren Wohnraum; Stärkung des Ehrenamts.
Verwaltung & Digitalisierung: Einfachere, schnellere und bürgernähere Verwaltung durch konsequente Digitalisierung.
Bildung & Chancen: Starke Schulen, mehr MINT-Förderung, praxisnahe Ausbildung und lebenslanges Lernen.
Kultur, Sport & Ehrenamt: Stärkung von Vereinen, Ehrenamt und kultureller Vielfalt als Grundlage des gesellschaftlichen Zusammenhalts.
Stadtentwicklung: Attraktive Quartiere, bezahlbarer Wohnraum und eine offene, vielfältige Stadtgesellschaft.
„Wir wollen eine Stadt, die nicht bevormundet, sondern befähigt – unddie den Menschen zutraut, ihre Zukunft selbst zu gestalten.“ Mit diesemVersprechen zieht die FDP Braunschweig in die Kommunalwahl.
Braunschweig. Zunächst klingt es logisch, was BIBS und Grüne vorhaben: Je mehr Platz ein Auto einnimmt, umso mehr kostet der Anwohnerparkausweis. Für die FDP-Ratsfraktion hört die Nachvollziehbarkeit aber an dieser Stelle auch schon auf. Sie hält den Antrag, die Parkgebührenordnung zu ändern, für bürokratisch, maßlos und unsozial.
„Wir stemmen uns nicht gegen eine moderate Gebührenerhöhung“, stellt, Mathias Möller, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, klar. „Nach langer Zeit ohne Erhöhung könnte man über eine moderate Steigerung sprechen. Aber was Grüne, BIBS und Robert Glogowski da beantragen, sprengt jeden Rahmen.“
Grundgebühr multipliziert mit der Länge und Breite des Fahrzeugs – das wird teuer. Für einen Golf beispielsweise wollen die Antragsteller eine Erhöhung um fast 900 Prozent, von 30,70 Euro auf 306 Euro, durchsetzen. „Das ist inakzeptabel – und unsozial“, argumentiert Möller. Denn die, die davon besonders betroffen wären, sind Mieter – und Familien. „Ein Kombi ist häufig ein Familienauto. Wollen die antragstellenden Fraktionen wirklich Familien besonders belasten?“
Schon jetzt werden größere und damit oft leistungsstärkere Fahrzeuge mit einer höheren KFZ-Steuer belegt. Eine so deftige Zusatzbelastung über die Parkgebühr sei nicht gerechtfertigt, finden die Freidemokraten im Rat. Zumal ein Anwohnerparkausweis ja nicht einmal eine Garantie für einen Parkplatz beinhalte: „Man mietet damit keinen Parkplatz, man hat nicht einmal ein Recht auf einen Parkplatz. Man erhöht lediglich die Wahrscheinlichkeit, einen Parkplatz zu bekommen“, erläutert Mathias Möller. Das sei mit der Miete einer Garage nicht zu vergleichen.
Möller befürchtet außerdem eine überbordende Bürokratie. Wenn für jedes Fahrzeug ein eigener Preis errechnet wird, sicherlich Ausnahmen und Spezialregeln entstehen werden, sei der Arbeitsaufwand für die Verwaltung immens. „In dieser Form können wir den Antrag im Rat nur ablehnen“, sagt Möller. „Er lässt Maß und Mitte vermissen, belastet die falschen, führt zu mehr Bürokratie und ist damit ganz klar als mal wieder offensichtlicher Kampf gegen das Auto zu verstehen, wie wir es von den Grünen bereits kennen.“
Braunschweig. Wochentickets fürs Parken scheinen die Kommunalpolitik zu spalten – in pragmatisch und bürgernah auf der einen und ideologisch und blockierend auf der anderen Seite. Das hat der FDP-Ratsherr Mathias Möller im Stadtbezirksrat Innenstadt sowie im Finanzausschuss bereits beobachtet: bei den Beratungen zur geplanten Änderung der Gebührensatzung für das Parken in Braunschweig.
FDP begrüßt Einführung von 7- und 30-Tage-Tickets Die FDP-Ratsfraktion begrüßt die Einführung von Wochen- und Monatstickets ausdrücklich. „Das ist ein Schritt hin zu mehr Flexibilität und Bürgerfreundlichkeit“, so Möller. „Wer arbeitet, pendelt oder regelmäßig in der Innenstadt zu tun hat, profitiert ganz konkret davon.“ Die Verwaltung habe hier einen sinnvollen und abgewogenen Vorschlag vorgelegt – „auch wenn wir uns die Erkenntnis über den Bedarf schon etwas früher gewünscht hätten“, ergänzt Möller mit einem Augenzwinkern.
Fadenscheinige Begründungen der Ablehnung Die Ablehnung des Modells durch einige Ratsmitglieder stößt bei der FDP auf Unverständnis. Begründet wird sie mit angeblich fehlender Übersichtlichkeit, mangelndem Gesamtkonzept oder der Gefahr eines „Flickenteppichs“. „Mit Verlaub – das sind reine Scheinargumente, und hier sind alle lang genug dabei, um das auch zu erkennen“, sagt Möller. „Schon heute ist das Parken in Braunschweig komplex – verschiedene Zonen, Zeiten, Regelungen – und die Menschen finden sich trotzdem zurecht. Wer ein Auto nutzt, informiert sich ohnehin, wo und wie er parken darf. Das gilt für Anwohner, Beschäftigte, Pendler und Gäste gleichermaßen.“
Realität statt Ideologie Aus Sicht der Liberalen wird mit der Ablehnung an den Bedürfnissen der Menschen vorbeipolitisiert. „Der Bedarf ist da – das weiß jeder, der mit den Betroffenen spricht oder sich die Situation vor Ort ansieht. Offensichtlich fehlt bei den Grünen der Kontakt zu den Menschen, die wirklich auf den Pkw angewiesen sind“, kritisiert Möller. „Gewerbetreibende, Pendler, Mitarbeitende und Anwohner werden von ihnen im Regen stehen gelassen.“
Vernunft und Realitätssinn setzen sich durch Die FDP-Fraktion sei erfreut, dass SPD und CDU den Vorschlag der Verwaltung unterstützen. „Das zeigt, dass Vernunft, Kompromissfähigkeit und Realitätsbezug parteiübergreifend möglich sind – auch wenn sich die Grünen an dieser Stelle davon verabschieden und zur Hardliner-Partei werden, die Politik für eine kleine Gruppe von Menschen macht“, betont Möller. „Die Bürgerinnen und Bürger sehen genau, wer lösungsorientiert arbeitet – und wer blockiert, weil es nicht ins eigene Weltbild passt. Wir als FDP stehen für pragmatische, bürgernahe Lösungen – und genau das ist dieses Parkticket-Modell.“
Braunschweig. Abzug, weil das Einfamilienhaus keine Gegensprechanlage hat. Abzug, weil die Wohnung in Innenstadtlage nicht ruhig gelegen ist. Keine Möglichkeit des Inflationsausgleichs. Der Mietspiegel für Braunschweig hat massive Mängel in der Logik, die ihn ungerecht werden lassen, findet die FDP-Ratsfraktion. In der aktuellen Form kann die Fraktion dem Mietspiegel daher heute nicht zustimmen.
„Ein Mietspiegel soll dafür sorgen, dass die Interessen von Mietern wie Vermietern im Fall einer Mieterhöhung gewahrt sind“, sagt Carsten Lehmann, Fraktionsvorsitzender und Vertreter im Ausschuss für Planung und Hochbau. „Dafür müssen die Kriterien des Mietspiegels aber beiden Parteien gerecht werden.“ Dies sei aktuell nicht der Fall; die Ausgestaltung benachteilige vor allem Vermieter und sei inhaltlich nicht nachvollziehbar. „Der Hauptkritikpunkt ist sicherlich, dass ein Inflationsausgleich für Vermieter nicht vorgesehen ist“, sagt Lehmann. „Gerade Kleinvermieter, für die das Mietgeschäft die Altersversorgung sichert, geraten so leicht in finanzielle Schieflagen, was dann wiederum dafür sorgt, dass wichtige Arbeiten an den Wohnungen ausbleiben – zum Nachteil der Mieter.“
Doch auch die Bewertung von Immobilien sei ein Problem. „Dass es keine eigene Kategorie für Einfamilienhäuser gibt, gleichzeitig für diese aber Kriterien wie für Etagenwohnungen angelegt werden (Aufzug, Gegensprechanlage), ist widersprüchlich und senkt den Wert eines Mietshauses, obwohl er gegenüber einer Wohnung höher liegen sollte“, kritisiert Lehmann. Die Bewertung der Bauklassen sei ebenso wenig nachvollziehbar. „Alle Häuser von 1919 bis 1983 werden gleich bewertet, ob es sich um einen soliden Backsteinbau von 1930 oder ein Fertighaus aus den 50ern handelt.“
In Summe sei nicht verständlich, wie Profis zu dieser Art des Mietspiegels gelangen konnten. Die FDP-Ratsfraktion werde ihm daher nicht zustimmen.
Anikó Glogowski-Merten will erneut in den Bundestag. Die Mitglieder der Braunschweiger FDP haben die Bundestagsabgeordnete am Dienstag einstimmig zu ihrer Kandidatin für die Wahl im Februar bestimmt.
Drei Jahre Berlin hat die 42-Jährige bereits hinter sich. Drei intensive Jahre, wie sie in ihrer Bewerbungsrede betonte. Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses hat sie viele Reisen ins Ausland unternommen und die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges nicht nur auf die Ukraine, sondern auch auf die deutsche Sicherheitsarchitektur miterlebt, als kulturpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion ihr „Herzensanliegen“ verfolgt, Kunst und Kultur in den Fokus zu rücken. Auch Braunschweiger Kulturstimmen habe sie nach Berlin geholt, um die Vielfalt der hiesigen Szene vorzustellen.
Der dritte Ausschuss, dem Glogowski-Merten angehört, ist der Ausschuss für Klima und Energie. Dort habe sie mit ihren Kollegen Gesetze auf den Weg gebracht, die die Energieversorgung Deutschlands unabhängiger von Dritten machen und einen Gasmangel im Winter 2022/23 verhinderten. „Und vor allem“, ergänzte sie, hätten diese Gesetze im Sinne der FDP „nebenbei auch die Wärmepumpenfantasien und andere realitätsferne Ideen von Robert Habeck zu verhindern“ gewusst.
Wichtige Infrastrukturprojekte seien in der endenden Wahlperiode umgesetzt worden: Die Weddeler Schleife und die Schleuse in Wedtlenstedt nannte sie als Beispiele von großer Bedeutung für die Region.
Für die Zukunft nannte Glogowski-Merten das Stichwort „Perspektiven“ als zentrale Idee. Lebensperspektiven für den Einzelnen, wirtschaftliche Perspektiven für eine ganze Region wie das Braunschweiger Land, die Möglichkeit, sich durch Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf selbst verwirklichen zu können – all dies sei wichtig, gerade in herausfordernden Zeiten. „Dabei brauchen die Menschen einen Staat, auf den sie sich verlassen können, und einen Staat, der auf die Kraft jedes Einzelnen setzt.“ Die Freien Demokraten würden gebraucht, denn sie hätten das Vertrauen in jeden Einzelnen. Für eine starke FDP auch im kommenden Bundestag wolle sie sich in den Wochen und Monat bis zur Wahl einsetzen.
Glogowski-Merten ist verheiratet mit dem Braunschweiger Ratsherrn Robert Glogowski und lebt mit Mann, Stiefsohn und vier Katzen im Herzen der Braunschweiger Innenstadt.
