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Mehr Transparenz im Klimaschutz!
Klimaschutz ja, aber bitte effizient: das will die FDP-Ratsfraktion für Braunschweig erreichen. „Wir als Politik brauchen immer einen Überblick über den Nutzen unserer Klima-Beschlüsse – und über die anfallenden Kosten“, sagt Mathias Möller, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Darum wird der Rat am kommenden Dienstag nicht nur über einen Antrag der…
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Ausbreitungswege erforschen, um Ansteckungen zu verhindern
Zum Antrag von SPD und CDU im Niedersächsischen Landtag zur Stärkung der Infektionsforschung im Zuge der Corona-Bekämpfung mahnt die FDP-Fraktion an, auch die Forschung zur Ausbreitung des Virus und der Ansteckung über Aerosole stärker in den Blick zu nehmen: „Keine Frage, die eigentliche Infektionsforschung wird uns hoffentlich retten. Aber bis…
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Diskussionen um die Sidonienbrücke dürfen nicht zum Stillstand führen
Der Neubau der Sidonienbrücke beschäftigt seit Wochen Bürger, Medien und Politik. Mathias Möller, planungspolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion, zeigt sich mit den jetzigen, überarbeiteten Plänen der Verwaltung zufrieden und fordert eine zügige Abstimmung. Den Antrag der BIBS-Fraktion auf einen Erhalt der alten Brücke und damit weitere langwierige Prozesse lehnt Möller ab,…
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Neue Pläne zum Schöninger Speere-Museum
Zu den Plänen von Minister Thümler für das Schöninger Speere-Museum erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Susanne Schütz: „Bei einer Änderung der Trägerschaft des Paläons muss sichergestellt sein, dass der Standort der Speere dauerhaft gesichert bleibt – dazu könnte die Beantragung des Status als Uneso-Welterbe durchaus beitragen.…
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Verbreitung in Innenräumen besser erforschen
Nach den jüngsten Großausbrüchen des Corona-Virus geraten Aerosole und ihre Ausbreitung in Innenräumen zunehmend in den Fokus. Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf das Ende des Sommers und die nahende Indoor-Saison fordert die FDP-Fraktion verstärkte Forschung in diesem Bereich und eine breite Informations- und Präventionsoffensive durch die Landesregierung. „Im…
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Verzögerungen beim Neubau der UMG
Zu den Verzögerungen im Vergabeverfahren für den Neubau an der Universitätsmedizin Göttingen erklärt Susanne Schütz, die wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag: „Es ist höchst bedauerlich, dass Probleme im Vergabeverfahren den Neubau der Universitätsmedizin Göttingen um ein weiteres Jahr verzögern. Für die Versorgung im Land ist eine Modernisierung der…
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Online gehen statt schlange Stehen: Digitaler Bürgerservice?
Wie einfach könnte es sein, Behördengänge online zu erledigen! Kein langes Warten auf Ämtern während der eigenen Arbeitszeit, ein paar Klicks zu einer beliebigen Uhrzeit und fertig ist die Wohnsitzummeldung, die Autoanmeldung, der Antrag auf Gewerbeanmeldung. Kein Drucken, kein Faxen, kein Briefumschlag. „Die Realität sieht leider noch anders aus“, bemängelt…
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Digitalisierung der Verwaltung
Vieles von dem, was während der strengen Kontaktbeschränkungen in den letzten Wochen noch funktioniert hat, hat funktioniert, weil es digital möglich war. Mitarbeiter konnten zu ihrem eigenen Schutz und dem der Kollegen und Kunden im Homeoffice arbeiten. Doch wieviel mehr wäre möglich gewesen, wenn die Verwaltung zukunftsfester aufgestellt gewesen wäre:…
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Statement zur Eröffnung der Theater
Zur Ankündigung des Kulturministers, er hoffe, Theater könnten bald ihren Betrieb wieder aufnehmen, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schütz: „Auch die freie Kulturszene ist auf Einnahmen angewiesen und wird durch das Hin und Her des Kulturministers verunsichert. Erst hieß es, bestimmte Formate dürften schnell wieder starten – am…
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Lenste dieses Jahr für Familien nutzen?
Familienurlaub in Lenste, wo sonst Jugendgruppen Ferien machen? Diese Idee hat der FDP-Fraktionsvorsitzende Carsten Lehmann am Dienstag im Verwaltungsausschuss geäußert. „Die Jugendfreizeiten sind wegen der Corona-Krise leider abgesagt, der Platz steht leer“, erklärt er. Um das Gelände aber nicht ungenutzt zu lassen und gleichzeitig etwas Gutes zu tun, könne man…
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