Petra Steinhoff kandidiert für den Rat der Stadt im Wahlbereich 22 Südwest und den Bezirksrat 221 Weststadt. Menschen – deren Ziele, Wünsche und Bedürfnisse – sind Ihr sehr wichtig. Für die Braunschweigerinnen und Braunschweiger will sie sich in diesem Zusammenhang für eine deutlich vereinfachte Verwaltungsstruktur und verbesserte Möglichkeiten der Mobilität einsetzen. Jedem Mitbürger soll außerdem einfach und schnell die Möglichkeit der Kontaktaufnahme zur Stadt Braunschweig gewährleistet werden. Gern auch eine direkte Kontaktaufnahme für Fragen oder Anregungen über: psteinhoff-fdp@gmx.de
Dr. Jan-Philipp Mai ist unser Kandidat für den Rat der Stadt im Wahlbereich 12 Östliches Ringgebiet und den Stadtbezirksrat 130 Mitte für die #kommunalwahl2021. Kaum eine Region Europas ist so stark in Wissenschaft und Forschung wie Braunschweig. Damit aus Ideen auch Unternehmen und damit Arbeitsplätze werden, setzt er sich für bessere Rahmenbedingungen für Gründungen ein. Ob digitale Verwaltung, mehr Gründungsorte oder Finanzierung, Gründer:innen brauchen Freiräume, um die Welt von morgen zu gestalten. Unterstützen wir ihn dabei unsere Zukunft selbst in die Hand zu nehmen!
Wir stellen euch unserer Kandidaten für die #kommunalwahl2021 vor und starten heute mit Carsten Lehmann. Er ist unser Kandidat für den Rat der Stadt im Wahlbereich 21 Südost sowie für den Stadtbezirksrat 120 Östliches Ringgebiet.
Die Schwerpunktthemen des Juristen und Geschäftsführers im Bereich der regionalen Bauwirtschaft sind die Wirtschafts- und Finanzpolitik. Durch seine langjährige Erfahrung als Führungskraft in der Kommunalverwaltung gilt sein weiteres Interesse der Verwaltungsorganisation.
Primäre Ziele für die neue Ratsperiode sind für ihn eine Rückkehr zu einer soliden Haushaltspolitik, die weitere Schulden vermeidet ohne Abgaben zu erhöhen und durch einem planungssicheren 2-Jahres-Haushalt; eine Mutmachinitiative für die heimische Wirtschaft, die z.B. moderne Arbeitswelten schafft und durch interkommunale Gewerbegebiete unsere Wirtschaftsregion zu neuer Stärken vereint; und schließlich eine durchgreifende Modernisierung der Verwaltung mit den Schwerpunkten Digitalisierung und der Beschleunigung von Entscheidungsabläufen.
Nachdem bekannt geworden ist, dass die JVA Rennelberg im Jahr 2023 schließen wird, fordert der FDP-Ratskandidat für das Westliche Ringgebiet Ingo Schramm, dass Stadt und Land Ihre Pläne für diesen Teil des Westlichen Ringgebietes bekannt geben.
Die Schließung der JVA und die anstehende Umnutzung des in der Nähe befindlichen Klinikums in der Holwedestraße, geben dem Stadtgebiet Potential für eine interessante Stadtentwicklung. Die Anlieger sollten frühzeitig erfahren, wie es hier weitergeht und auf was sie sich einstellen müssen, denn es werden sich komplett neue Situationen und Möglichkeiten für die Menschen im Quartier ergeben. Die Menschen im Westlichen Ring und dem restlichen Braunschweig sollten mitdiskutieren und Ideen einbringen können.
Wie bekannt ist und kürzlich beim Hagenmarkt wieder zu sehen war, dauern Planungen mehrere Jahre.
Schramm kann sich viele Nutzungen vorstellen, zum Beispiel ein Quartierszentrum.
Er sagt: „Bei diesem Prozess darf nichts hinter verschlossenen Türen passieren, denn bei Umwandelungen von diesen riesigen Liegenschaften gibt es viele Chancen, aber auch Ängste. Ziel sollte sein, das Quartier noch lebenswerter zu machen und die Fehler vom ehemaligen Kreiswehrersatzamt, das seit 8 Jahren leer steht, nicht zu wiederholen.“
Die FDP Braunschweig wählte am 20.05. 2021 ihre Spitzenkandidatinnen und -kandidaten für die acht Ratswahlbezirke der Stadt Braunschweig. Das Team um die beiden bisherigen Ratsherren Carsten Lehmann und Mathias Möller wird ergänzt durch den parteiunabhängigen Falk-Martin Drescher, die Direktkandidatin für den Bundestag Anikó Merten, Ingo Schramm, Petra Steinhoff sowie den Vorsitzenden der Jungen Liberalen Braunschweig Lukas Kamm und Dr. Jan-Philipp Mai. Mit dieser Mischung aus Erfahrung und frischen Ideen wollen die acht gemeinsam dafür sorgen, dass die Freien Demokraten diesmal noch gestärkter in den Rat der Stadt einziehen.
Außerdem wurde auf der Wahlgebietsmitgliederversammlung Kaspar Haller als Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl von den anwesenden Mitgliedern mit einem eindeutigen Votum bestätigt.
Der Kurs für die Freien Demokraten für die Kommunalwahlen am 12.9.2021 wird dann mit dem Kommunalwahlprogramm, welches in der Sitzung des Mitgliedern als Entwurf vorgestellt wurde, weiter festgeschrieben. Das Kommunalwahlprogramm beinhaltet Eckpunkte zu den wichtigen Themen zur Stadtentwicklung und Wirtschaft, Digitalisierung und Mobilität sowie Klima, Umwelt und Kultur- und Kreativwirtschaft. Die Mitglieder erhalten nun Gelegenheit, ihre Ideen einzubringen und das Programm weiter mitzugestalten. Während eines außerordentlichen Parteitages soll das Kommunalwahlprogramm dann beschlossen werden.
Die KandidatenInnen für die acht Wahlbereiche im Einzelnen:
Von links nach rechts: Falk-Martin Drescher, Mathias Möller, Anikó Merten, Kaspar Haller, Ingo Schramm, Petra Steinhoff, Carsten Lehmann, Lukas Kamm (nicht auf dem Bild: Dr. Jan-Philipp Mai)
Der Braunschweiger Medienmacher Falk-Martin Drescher, bekannt für sein vielfältiges Engagement – unter anderem im hiesigen Kultviertel – möchte bei der diesjährigen Kommunalwahl für die Freien Demokraten für den Rat der Stadt Braunschweig kandidieren. Drescher tritt ohne FDP-Mitgliedschaft, dafür auf Grundlage gemeinsamer Werte und Ziele für die Partei an und soll am 20. Mai von den Mitgliedern als Kandidat bestätigt werden. Drescher will sich vor allem für die Entwicklung von Innenstadt und Quartieren engagieren.
Ein Neustart für Braunschweig braucht frische Ideen, neue Köpfe sowie einen Generationswechsel im Rathaus – davon ist die FDP Braunschweig überzeugt. Verbunden mit dieser Haltung unterstützt die Partei nicht nur die Oberbürgermeister-Kandidatur des parteilosen Kandidaten Kaspar Haller, sondern auch das Engagement von Menschen aus der Mitte der Braunschweiger Gesellschaft, die auf Basis gemeinsamer Werte und Vorstellungen für die Freien Demokraten bei der Kommunalwahl im September antreten. Und das auch ohne FDP-Mitgliedschaft.
In diesem Zusammenhang will der Medienschaffende Falk-Martin Drescher (30) in diesem Jahr für die FDP für den Rat der Stadt Braunschweig kandidieren. „Die Mitgestaltung von Stadtgesellschaft und Kulturszene war mir schon immer wichtig, sei es über die Quartiersinitiative Kultviertel oder auch andere Projekte“, so Drescher. Bei der FDP möchte sich der Braunschweiger deshalb insbesondere für das Thema der Stadtentwicklung stark machen, sei es der lokale Handel, die hiesige Gastronomie oder auch der öffentliche Raum als „dritter Ort“ der Menschen.
„Gestalter aus der Mitte der Gesellschaft“
Der Texter und Moderator hat in den vergangenen Monaten – gemeinsam mit weiteren Engagierten – zahlreiche indes Initiativen gestartet: So gründete er mit Gastronomen und Kreativschaffenden zusammen den Verein Cheer’s Kitchen, bei dem Gastronomen, ermöglicht durch Spenden, für in der Pandemie besonders beanspruchte Berufsgruppen wie Krankenpflegende oder Rettungskräfte kochen. Gemeinsam mit weiteren Unternehmern, einer Bäckerei sowie einem Autohaus versorgte Drescher im ersten Lockdown täglich die Kliniken mit gespendeten Backwaren; und bei dem Projekt „Du für Braunschweig“ wirbt er mit anderen für mehr ehrenamtliches Engagement.
„Falk-Martin Drescher ist für sein vielfältiges Engagement unter anderem im Braunschweiger Kultviertel stadtbekannt – und einer jener Gestalter aus der Mitte unserer Gesellschaft, die Kommunalpolitik so dringend braucht, um wieder am Puls der Zeit zu sein“, erklärt die Braunschweiger FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schütz. Drescher ergänzt dazu: „Insbesondere die Zeit der Corona-Pandemie hat viele Themen noch deutlicher offen gelegt, die es gilt gemeinsam anzugehen. Sei es etwa die Entwicklung der Innenstadt und Quartiere, die Bedeutung von stationärem Handel und Gastronomie, die Förderung der Gründer- und Kreativszene, eine noch digitaler aufgestellte Verwaltung oder ein Fokus auf nachhaltiges Handeln. All diese Themen, die mir wichtig sind, finden sich in dem Programm für Braunschweigs Zukunft der FDP Braunschweig wieder – auf dieser Grundlage haben wir zusammen entschieden, dass eine Kandidatur auch ohne FDP-Mitgliedschaft sinnhaft ist.“
„Engagement bedarf Plattformen“
FDP-Stadtrat Carsten Lehmann fügt hinzu: „Wir wollen die kommenden Wochen nutzen, um weitere Kandidat:innen zu finden, die auch ohne FDP-Mitgliedschaft, aber auf Grundlage gemeinsamer Werte und Zielvorstellungen für die FDP zur Kommunalwahl antreten.“ Der Öffentlichkeit vorgestellt werden sie im Zuge der Kandidatenaufstellung der FDP Braunschweig für die Kommunalwahl, die für den 20. Mai geplant ist. Drescher jedenfalls freut sich über Mitstreiter:innen: „Engagement bedarf Plattformen. Und ich finde es stark, dass sich die FDP noch intensiver in der Rolle als Plattform für Mitgestaltung sieht. Ich hoffe, dass sich in diesem Zusammenhang noch mehr kreative Köpfe für die Kommunalwahl und in diesem Kontext für die Kandidatur für den Rat der Stadt finden.“
Die FDP Braunschweig hat am Donnerstag in einer Wahlkreismitgliederversammlung Anikó Merten (39, Kunstwissenschaftlerin) mit einem eindeutigen Votum als ihre Direktkandidatin für die Bundestagswahl am 26.9.2021 benannt. In ihrer Bewerbungsrede stellte sie die Herausforderungen und Chancen dieser Zeit heraus. Sie zeigte die Bedeutung der Liberalen für die Stärkung des Zusammenhalts und die Stärkung des Vertrauens in die Demokratie heraus. Sie rief die Mitglieder ihrer Partei dazu auf, gemeinsam zu zeigen, “dass die Freien Demokraten für eine Politik stehen, die niemanden außen vor lässt. Für eine Politik, die Rahmen schafft, aber niemanden einengt.“ Ihre große Aufgabe sieht sie darin, den Wählerinnen und Wählern zu sagen: „Wir setzen unser Vertrauen in jeden Einzelnen. Zu Vertrauen gehört auch der Respekt vor anderen und eine offene Gesellschaft, die jedem Chancen zur Selbstverwirklichung einräumt.“ Sie möchte Klischees durchbrechen, Chancen ermöglichen und Zukunft gestalten.
Anikó Merten ist 39 Jahre alt, verwitwet und studierte Kunstwissenschaftlerin. Sie engagiert sich seit 2013 in der FDP Braunschweig und ist dort im Vorstand Schriftführerin. 2007 ist sie für das Studium an der Hochschule für Bildende Künste nach Braunschweig gezogen. Sie engagiert sich ehrenamtlich u.a. mit einem GründerinnenForum, um selbständige Frauen zu vernetzen und das Empowerment zu stärken. Außerdem unterstützt sie mit unterschiedlichen Veranstaltungen die Kultur- und Kreativszene im Torhaus am Wendentor. Ihr Herz schlägt blau-gelb für die Braunschweiger Eintracht.
Die FDP Braunschweig wird im Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters den parteilosen Kandidaten Kaspar Haller unterstützen. Diesem Vorschlag des Kreisvorstandes folgten am Sonntagabend die anwesenden Mitglieder der FDP bei einer digitalen Mitgliederversammlung.
Braunschweig braucht aus Sicht der Liberalen einen Wechsel und einen Neustart: Stadt und Stadtgesellschaft stehen vor großen Herausforderungen, teilweise durch Corona bedingt, aber auch durch viele andere aktuelle Aufgaben. Die Antworten können nicht nur die von gestern sein – es braucht neue, frische Antworten und auch einen Generationswechsel im Rathaus, um alte Strukturen und Denkmuster aufbrechen zu können.
„Mit Kaspar Haller haben wir die besten Voraussetzungen für eine Zukunft, in der unsere Stadt bewährte Strukturen behält, aber endlich auch ihr volles Potential nutzt, um über den Status Quo hinaus zu wachsen“, freut sich Susanne Schütz, MdL und Mitglied FDP-Kreisvorstand Braunschweig. Kandidat Kaspar Haller freut sich über das entgegengebrachte Vertrauen: „Nur zusammen können wir Braunschweig voranbringen. Die Entscheidung der FDP, mich als Oberbürgermeisterkandidaten zu unterstützen zeigt, dass eine Zusammenarbeit für Braunschweig wichtiger ist als Parteigrenzen.“
Die FDP Braunschweig hat die wichtigsten Kernforderungen mit den Überzeugungen des Kandidaten Haller abgeglichen und große Schnittmengen zum FDP-Programm gefunden. Im Rahmen eines 6Punkte-Planes für Braunschweig hat die FDP hierzu wesentliche Grundvorstellungen und Kernanliegen für den Austausch mit Haller formuliert. Gemeinsam stehen wir für eine Finanzpolitik, die rechnen kann, für Zukunftsinvestitionen statt Konsum. Wir stehen für weltbeste Bildung für Braunschweigs Kinder von der Kita bis zum Schulabschluss. Besonders die Digitalisierung und Ausstattung der Schulen ist dabei für die FDP ein Kernthema, das auch von Haller fokussiert wird. Außerdem wollen wir beim Klimawandel alle Maßnahmen auch unter dem Gesichtspunkt von Wirtschaftlichkeit und Effizienz bewerten. Dem Klimawandel soll stärker mit Innovationen begegnet werden, weniger mit Verboten und Ideologie. Außerdem setzt die FDP Braunschweig auf eine moderne, agile Verwaltung, die die Digitalisierung der städtischen Angebote und Infrastruktur vorantreibt und die Bürgernähe erhöht sowie neue, kreative Ideen für das Wohnen und Arbeiten in der Stadt.
„Dass Kaspar Haller als parteiloser Kandidat mit seiner Kandidatur ein sehr frühes Gesprächsangebot an die FDP Braunschweig gerichtet hat, begrüßen wir sehr. Der Austausch zu den Vorstellungen für Braunschweigs Zukunft hat schnell gezeigt, dass Haller große Schnittmengen zum Programm der FDP mit einem authentischen Teamplay fernab von parteipolitischen Scheuklappen verbindet“, fasst Carsten Lehmann, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion zusammen.
Die FDP ist überzeugt, dass wir gerade in Zeiten des Wandels solche neuen Perspektiven in der Kommunalpolitik brauchen. Deswegen haben Kreisvorstand und Mitgliederversammlung neben der Unterstützung von Kaspar Haller als Oberbürgermeister entschieden, dass die FDP bei dieser Kommunalwahl insgesamt mehr Menschen aus der Mitte unserer Gesellschaft überzeugen will, sich kommunalpolitisch zu engagieren. Hierzu wollen die Freien Demokraten bewusst Kandidaten/innen auch ohne Parteibuch auf ihren Listen für die Wahl des Rates der Stadt und der Bezirksräte platzieren. Wie bei der Unterstützung von Kaspar Haller soll hierzu das 6-Punkte-Programm für Braunschweigs Zukunft eine gemeinsame Grundlage von Werten und Zukunftsvorstellungen für unsere Stadt sein, denen sich die Kandidaten verpflichtet fühlen sollten.
Wir sind überzeugt, dass mit einem Oberbürgermeister Haller und mehr frischen Ideen im Rat und den Bezirksräten Braunschweig beste Chancen auf eine Zukunft hat, in der unsere Stadt bewährte Stärken behält, aber endlich auch ihr volles Potential nutzt, um über den Status Quo hinaus zu wachsen.
Dauern die Sitzungen zu lange? Sind sie zu langweilig? Zu früh, zu spät, zu unbekannt? Warum wollen so wenige Braunschweiger sich in den Stadtbezirksräten engagieren? „Wir wissen es nicht“, befindet Mathias Möller, FDP-Ratsherr und selbst Mitglied im Stadtbezirksrat Innenstadt. Aber nur, wenn man das Problem kennt, kann man es lösen, findet die FDP-Ratsfraktion und fordert die Verwaltung mit einem Antrag dazu auf, die Gründe herauszufinden.
Der Anlass dafür ist die geplante Reduktion der Stadtbezirksräte. „Einer der Gründe für die Zusammenlegung war ja, dass sich die Parteien mittlerweile schwertun, Kandidatinnen und Kandidaten für ihre Wahllisten zu finden“, erläutert Carsten Lehmann, FDP-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt. „Weniger Bezirksräte – also weniger Listen – behandeln da das Symptom, aber nicht die Ursache.“ Eine Kommission aus Verwaltung, Politik und anderen Experten soll laut dem Änderungsantrag der FDP-Fraktion herausfinden, woran es liegt, dass die Braunschweiger so schwer zu kommunalpolitischem Engagement zu motivieren sind. „Und dann müssen wir – und das ist das Wichtigste“, betont Möller, „diese Probleme beseitigen und damit die Mitarbeit im Stadtbezirksräten attraktiver machen.“ Ob das etwa durch andere Sitzungszeiten, digitale Mitwirkungsmöglichkeiten oder bessere Öffentlichkeitsarbeit geschehen kann: das soll die Kommission erarbeiten.
Die Zahl der Stadtbezirksräte zu reduzieren, hält die FDP-Fraktion unabhängig davon aber für eine gute Idee, vor allem aus finanziellen Gründen. Im Verwaltungsausschuss wird sie daher die Einrichtung einer Kommission nur als Ergänzung zu den bisherigen Plänen beantragen und hofft auf Unterstützung der anderen Fraktionen. Denn Politik lebe von den Bürgern, die sich engagieren: „Demokratie funktioniert nur, wenn sich weiterhin Frauen und Männer jeder Altersgruppe finden, um die Geschicke ihres Stadtbezirks mit zu bestimmen“, sagt Lehmann.
Vieles von dem, was während der strengen Kontaktbeschränkungen in den letzten Wochen noch funktioniert hat, hat funktioniert, weil es digital möglich war.
Mitarbeiter konnten zu ihrem eigenen Schutz und dem der Kollegen und Kunden im Homeoffice arbeiten.
Doch wieviel mehr wäre möglich gewesen, wenn die Verwaltung zukunftsfester aufgestellt gewesen wäre: Zulassung eines Autos digital möglich wäre z.B..
Aus der Krise lernen, heisst für uns, digitale Angebote auszubauen – gerade auch in der Verwaltung.
Die FDP-Ratsfraktion hat Forderungen dazu aufgestellt:
